Am 15.01.2007 sah die Welt noch anders aus. Auf der Gesamt-Vollversammlung im Audimax (CampusTV war vor Ort) lauschten über 1000 Siegener Studierende den Worten des Münsteraner Rechtsanwalts Wilhelm Achelpöhler, der das Boykott-Konto verwalten sollte, und entschieden sich für einen Boykott der Studienbeiträge beim Erreichen eines Quorums von 25 % (3137 Studenten). Der großen positiven Bereitschaft, am Boykott teilzunehmen folgte allerdings eine schnelle Ernüchterung: Zahlungen auf das Boykottkonto trafen nur langsam und tröpfchenweise ein. Mit 174 Einzahlern waren es nun anderthalb Monate später gerade einmal 1,4 % der Studierenden – weit vom Quorum entfernt. Der Boykott ist somit gescheitert, das Geld wird fristgerecht an die Universität überwiesen.

Woran hat’s gelegen?

Der AStA geht davon aus, dass das Scheitern unter anderem an der Höhe der Beiträge selbst lag: Ein Problem sei, “dass viele Studierende die Studiengebühren nicht aufbringen und folglich auch nicht am Boykott teilnehmen können, da sie sich entweder exmatrikulieren oder einen Kredit bei der NRW-Bank aufnehmen müssen“, heißt es in einer offiziellen Erklärung auf der AStA-Website. Kreditnehmer hatten keine Möglichkeit die 500 Euro auf das Boykottkonto zu überweisen, von der NRW-Bank geht der Gesamtbetrag direkt auf das Uni-Konto. Außerdem sei das Ergebnis wohl auch aus mangelndem politischen Interesse vieler Studierender so gering ausgefallen. Viele seien sich der Bedeutung von allgemeinen Studiengebühren für die Gesellschaft nicht bewusst.

Kein reines Siegener Problem

Dass dies wohl nicht nur Probleme des Siegener Boykotts waren, zeigt ein Blick auf die anderen Universitäten: Die meisten beteiligten Hochschulen in NRW mussten schon im Februar bekannt geben, dass der Boykott bei ihnen gescheitert ist. Bundesweit schafften es bisher nur drei kleine Hochschulen in Karlsruhe ihr festgelegtes Quorum vor dem Stichtag zu erreichen. Allerdings haben alle drei den Boykott mittlerweile abgebrochen, da sich aufgrund der Größe der Hochschulen keine ausreichende Verhandlungsgrundlage mit der baden-württembergischen Landesregierung erreichen ließ.

Der AStA kämpft weiter

Der Kampf gegen die allgemeinen Studiengebühren wird an der Uni Siegen trotz des missglückten Boykotts weitergehen. Konkrete Planungen gibt es beim AStA zwar noch keine,man werde aber vor allem versuchen auf rechtlichem Wege und in Kooperation mit den anderen ASten landes- und bundesweit weiterzuarbeiten, wie uns Rainer Rohrer vom AStA auf Anfrage mitteilte. Ob es einen neuen Boykott im Sommersemester geben wird, liegt im Ermessen des neuen AStA, der heute ins Amt eingeführt wurde. Allerdings werde es in jedem Fall eine eingehende Analyse dieses Boykotts geben, bei der die Gründe für das Scheitern genauer untersucht werden sollen.

Außerdem will man der Uni-Leitung bei der Verwendung der Semesterbeiträge ganz genau auf die Finger schauen: “Die aktuellen Entscheidungen im Senat über die Verwendung von Studiengebühren zeigen ganz deutlich, dass diese ausschließlich zur Sanierung des Haushalts verwendet werden“, heißt es auf der AStA-Website. Die Studienbeiträge dürfen ausschließlich für die “Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen sowie für Ausgleichszahlungen an den Ausfallfonds”, wie es in der Satzung über die Erhebung von Studienbeiträgen heißt, verwendet werden. Daher werde man in Zukunft jeglichen Gebührenmissbrauch öffentlich bekannt machen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.